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Ericsson und Samsung einigen sich in Patent-Lizenzfragen

Ericsson und Samsung haben eine Vereinbarung über die gegenseitige Lizensierung ihrer internationalen Patente erzielt. Hierbei geht es um Patente für GSM-, UMTS- und LTE-Standards, die sich sowohl auf die Netztechnik als auch auf Endgeräte beziehen.

Ericsson verfolgt eine Lizensierungsstrategie bei essentiellen Standard-Patenten, die sich im Interesse der Industrie an fairen, vernünftigen und nicht-diskriminierenden Bedingungen (FRAND) orientiert. Das Unternehmen ist der Überzeugung, dass eine Lizensierung nach FRAND-Prinzipien für ein angemessenes Gleichgewicht zwischen Innovationsanreizen für forschende Unternehmen einerseits und für offene Standards andererseits sorgt. Das Ziel des FRAND-Verfahrens ist es auch, neuen Anbietern einen schnellen, leichten Markteintritt zu ermöglichen, um den Gesamtmarkt zu stimulieren und gleichzeitig für ein vernünftiges Niveau bei den Lizenzgebühren zu sorgen.

Durch die Vereinbarung werden die Auseinandersetzungen beendet, die die beiden Unternehmen vor der International Trade Commission (ITC) führten. Dies gilt auch für Prozesse, die vor dem U.S. District Court des Eastern District of Texas angestrengt wurden.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN
Die Vereinbarung umfasst eine Anfangszahlung sowie laufende Lizenzzahlungen, die während der mehrjährigen Laufzeit der neuen Lizenzverträge von Samsung an Ericsson zu entrichten sind.

Die vereinbarte Anfangszahlung wird im 4. Quartal 2013 zu einer Umsatzsteigerung bei Ericsson von 4,2 Milliarden Schwedischen Kronen führen, die Nettoerträge von Ericsson werden im selben Quartal um 3,3 Milliarden Schwedischen Kronen steigen. Ericsson erwartet, dass sich die Anfangszahlung Anfang 2014 auf den operativen Cash Flow auswirken wird.

Die Details des Vertrags werden vertraulich behandelt und nicht veröffentlicht. Informationen über den finanziellen Einfluss der Anfangszahlung auf die Ergebnisse für das 4. Quartal 2013 werden im entsprechenden Quartalsbericht enthalten sein.

WEITERE INFORMATIONEN:
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Wir beschäftigen über 110.000 Mitarbeiter und arbeiten mit Kunden aus über 180 Ländern zusammen. Das Unternehmen wurde 1876 gegründet. Der Hauptsitz befindet sich in Stockholm, Schweden. Im Jahre 2012 erwirtschaftete Ericsson einen Umsatz von 227,8 Milliarden SEK (33,8 Milliarden US-Dollar). Ericsson ist an der NASDAQ OMX in Stockholm und an der NASDAQ in New York gelistet.

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