Olav Gutting sorgt für Fortschritte bei der Problematik der Poolärzte

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting zeigt sich besorgt über die späte Reaktion des Bundesministeriums für Gesundheit auf die arbeitsrechtlichen Herausforderungen von Poolärzten im Notfalldienst. Obwohl er die nun vorgestellten Maßnahmen begrüßt, warnt er davor, dass diese zu spät kommen könnten, um die Notfallversorgung dauerhaft sicherzustellen.

Berlin/Bruchsal/Schwetzingen. Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) zeigt sich besorgt, dass die Reaktion des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) auf die Problematik der sogenannten Poolärzte für die Notarztpraxen im Land möglicherweise zu spät kommt, um eine nachhaltige Lösung sicherzustellen. Bereits seit Januar 2023 hat Gutting kontinuierlich bei den zuständigen SPD-geführten Ministerien nachgehakt, um auf die dringend notwendige Klärung der arbeits- und sozialrechtlichen Situation von Poolärzten im vertragsärztlichen Notdienst hinzuweisen.

Klärung kommt spät – ist es zu spät?

Nach fast zwei Jahren Dialog auf Staatssekretärs- und Fachebene hat das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Kassenärztlichen Vereinigungen nun erstmals konkrete Lösungen präsentiert.

Neben einer untergesetzlichen Regelung, die die selbstständige Tätigkeit von Poolärzten definieren soll, wurden auch gesetzliche Klarstellungen im Rahmen des sogenannten Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes erarbeitet. Diese Änderungen wurden am 13. November 2024 durch die Regierungsfraktionen in den Gesundheitsausschuss eingebracht.

„Ich begrüße, dass die beiden SPD-geführten Ministerien endlich handeln. Doch nach all den Verzögerungen,  befürchte ich, dass diese Schritte möglicherweise zu spät kommen, um die Notfallversorgung in ihrer bisherigen Form zu erhalten“, so Gutting.

Gutting kümmerte sich um die Lösung – andere sammeln Unterschriften

Während in anderen politischen Kreisen lediglich Unterschriften gegen den Schließungsbeschluss der Notfallpraxen gesammelt werden, setzte Olav Gutting seinen Fokus darauf, die Wurzel des Problems zu adressieren: die arbeitsrechtliche Unsicherheit von Poolärzten.

Diese Ärztinnen und Ärzte übernehmen eine zentrale Rolle im Notdienst und benötigen eine verlässliche Grundlage für ihre Tätigkeit. „Es ist nicht zielführend, nur Symptome zu bekämpfen – wir müssen die Ursache der Notlagen lösen“, erklärt Olav Gutting.

Verantwortung statt Aktionismus

Olav Gutting sieht sich in seiner konsequenten politischen Arbeit bestätigt, da er nicht nur auf Probleme hinweisen wolle, sondern an konkreten Lösungen arbeitet. Die Debatte um die Poolärzte zeige, dass nachhaltige Ergebnisse nur durch hartnäckige politische Arbeit erzielt werden können.

„Seit Beginn dieser Diskussion habe ich den Dialog gesucht und die zuständigen Minister wiederholt auf die Bedeutung einer klaren Regelung für Poolärzte hingewiesen. Es ist erfreulich, dass meine Bemühungen jetzt Früchte tragen – auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass Karl Lauterbach und Hubertus Heil schneller handeln. Die langfristige Sicherung des Notdienstes muss oberste Priorität haben“, erklärt Olav Gutting.

Weitere Informationen:
www.olav-gutting.de

Neuss - Veröffentlicht von myconvento.com